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Dienstag, 24. März 2009
Internetzensur: Die grossen Lügen der Ursula von der LeyenBerlin (carechild) - Die Internetzensur soll kommen. Mit aller Macht und Gewalt versucht Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) die höchst umstrittene Infrastruktur für die Internetzensur zu schaffen. Dabei ist sie vollständig beratungs- und einsichtsresistent. In einem Interview mit der FAZ hat sie die bislang dreisteste Lüge vorgebracht: die Existenz von Videos in denen Kinder angeblich vor laufender Kamera geschändet und getötet werden.



Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen will kinderpornografische Webseiten im Internet durch die Zugangsprovider sperren lassen und dieses Vorhaben geradezu durchprügeln. Die Ansichten von Experten und Ausschüssen des Bundestages werden von ihr als "unterirdisch" abqualifiziert, das Justizministerium vorher gar nicht konsultiert. Unsere Justizministerin ist übrigens von der SPD und hat erhebliche Bedenken gegen die Zensurpläne.

Antreiber der Sache: Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU), der von Anfang an mit am Verhandlungstisch der grossen Internetprovider sass.

Frau von der Leyen scheut sich nicht, extrem widerwärtige Kinderpornos vor Journalisten vorzuführen, um die Notwendigkeit von Zensur zu unterstreichen - Ein Besitzstraftatbestand für den ein anderer Abgeordneter gerade medial hingerichtet wird. Sie scheut sich auch nicht davor, ständig gebetsmühlenartig die (tatsächlich nicht vorhandenen) Erfolge anderer Länder bei solchen Sperrungen zu loben.

Parteikollegen der Zensurministerin schreckten sogar nicht davor zurück, Kritiker ihres Vorhabens auf eine Stufe mit Kinderschändern zu stellen, die dem verbreiten widerwärtigster Bilder Vorschub leisten würden.

Ursula von der Leyen war das offenbar noch nicht genug. In einem Interview mit der FAZ sagte sie gestern auf die Frage, wie Sie darauf gekommen sei, diesen Vorstoss im Wahljahr zu unternehmen: "[...]Ich habe das Ausmaß des Grauens vorher nicht gekannt. Mir war nicht klar, dass die Kinder vor laufender Kamera geschändet werden, sie zum Teil getötet werden[...]"

Kinder vor laufender Kamera geschändet und getötet? Eine so dreiste Lüge hätte man wohl selbst Wolfgang Schäuble nicht zugetraut. Das Märchen von den Snuff-Videos hat das Bundesfamilienministerium erreicht. Tatsache ist: Es gibt weltweit keinen einzigen Fall, in dem ein solches Video aufgetaucht wäre, das Gerücht über solche Videos gibt es aber seit vielen Jahren - nur ausser Frau von der Leyen hat es noch niemand gesehen.

Nur Ursula von der Leyen will hier wohl einen Massenmarkt  entdeckt haben.

Diesen (kommerziellen) Massenmarkt behauptet Sie auch immer wieder wenn es um "normale" Kinderpornos geht. Nach Ihren Aussagen gibt es abertausende kommerzieller Seiten im Internet, die Umsätze in schwindelerregenden Höhen erreichen mit dem Leid kleiner Kinder. Tatsache ist: Solche Seiten gibt es. Allerdings in einem weit geringeren Umfang als uns die Bundesfamilienministerin Glauben machen will. Täte sie das nicht, würde jeder Wähler sofort verstehen, worum es ihr tatsächlich geht. Um Zensur. Um nichts weiter.

Das Hauptproblem sind eben gerade nicht kommerzielle Seiten, die sind so selten wie die Nadel im Heuhaufen. Das Problem sind die kleinen Communities im Netz, private Gruppen, abgeschlossen, weitgehend anonym. oder in Newsgroups In solchen Kreisen wird Kinderpornografie im grössten Ausmass verbreitet und hier liegen auch die Hauptursachen für den weiteren Missbrauch von Kindern. Es wird nämlich, im ganz privaten, vollkommen unkommerziellen Kreis, immer mehr an Nachschub, an neuen Bildern verlangt. Diese Zirkel sind es, bei denen Kinder auch schon mal vor laufender Kamera missbraucht werden, vom eigenen Vater, Onkel oder Nachbarn. Einer machts, die anderen sehen live zu.

Bei diesen Seiten gibt es für Frau von der Leyen aber ein grosses Problem: Sie stehen eben auf keiner Sperrliste, Zensur ist da bedeutungslos und lässt sich damit nicht verkaufen. Willkommen in der Realität.

Ein weiteres Hauptproblem sind Pädophilenforen und Webseiten von Pädophilen, bei denen ein reger "Gedankenaustausch" stattfindet. Gut getarnt als "Selbsthilfe" für Pädophile oder ganz offen als Community für "girllover". Hier werden Umsätze gemacht - zwar nicht in Geld, aber in der Anzahl der Bilder. Geht ein solches Forum hoch , gibt es meist eine immense Anzahl an Verdächtigen.

Eine weitere dreiste Lüge von Ursula von der Leyen ist es zu behaupten, Internetzensur wäre effektiv in der Zugangserschwerung zu solchen Seiten. Ein Argument, für das sie von Internetexperten offen ausgelacht wird. Pädophile freuen sich bereits auf die Internetzensur, denn die Umgehung dieser Sperren geht auf Knopfdruck und Freiheitsaktivisten veröffentlichen immer mehr Sperrlisten aus anderen Ländern, die die Adressen zu den Kinderpornoseiten enthalten.

Diese "Einkaufsführer für Pädokriminelle" sind mittlerweile unter Pädophilen teilweise sehr beliebt (bei denen, die viel Geduld haben), andere fühlen sich gar betrogen - weil sie gar keine oder nur eine geringe Anzahl kinderpornografischer Seiten vorfinden.

Frau von der Leyen äussert sich übrigens nicht zu der trivialen Frage, wieso Server mit Kinderpornos, die in Deutschland stehen, nicht einfach abgeschaltet werden können. Denn auch in Deutschland stehen einige der Server, die in anderen Ländern angeblich wegen Kinderpornografie geblockt sind.

Keine Antwort ist halt auch eine Antwort.

Foto: Deutscher Bundestag, Lichtblick/Achim Melde

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Kommentare (27)add
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Kinderschutzbund
geschrieben von Karsten Weil, 24.03.2009
Ich habe gelesen der Kinderschutzbund unterstützt vdL uneingeschränkt und hält jede zugangserschwerung für richtig. dort weiss man doch auch was abgeht, oder?
nein
geschrieben von Renegade, 24.03.2009
Der Kinderschutzbund! Das ich nicht lache. Dieses politikhörige Monstrum das mit Spendengeldern nur so zugeschissen wird. Da geht es auch nur um Geld. Um Spenden. Um fördergelder oder was weiss denn ich. Sonderlich kompetent war das bislang nicht, was vom Kinderschutzbund kam.
will carechild...
geschrieben von Andreas, 25.03.2009
...als Verein nicht ein mal medienwirksam (!!) Anzeige gegen vdL und Sschäuble erstatten?
der wahre grund
geschrieben von leser, 25.03.2009
ist nicht nur der wahlkampft, sondern die schaffung einer grundlage um auch in anderen bereichen eine zensur vorzunehmen. benutzt man dafür der angeblichen kinderschutz, so hofft die regierung wenig widerstand zu bekommen. es wurde bereits angedeutet woher der wind wirklich kommt als es erste erwähnungen gab, man wolle auch private glücksspielanbieter sperren. es ist der wahlkampf und das liebe geld des staatlichen glücksspielmonopols. freiheit scheint kein gut zu sein, das die regierung zu verteidigen versucht.
zustimmung
geschrieben von leser, 25.03.2009
guter Artikel, so sehe ich das auch. vdL macht es ja wie teilweise die npd! Scheinheiliger Protest und falscher Aktionismus gegen Kinderpornos, da kann ja niemand was dagegen haben. Und Zack! Ist Zensur möglich. und das nächste wird genau so kommen: "bei Kinderpornographie können wir die Rechte aller einschränken, also machen wir das bei XY jetzt auch, das Gesetz ist ja da".
...
geschrieben von Maike DD, 25.03.2009
absolut richtig. ist bei der online-durchsuchung auch so, das soll jetzt auch ausgeweitet werden!!!!!
Grundgesetz
geschrieben von Harald, 25.03.2009
Artikel 20 des Deutschen Grundgesetzes:

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
..
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Carechild wird diffamiert
geschrieben von J.S., 26.03.2009
Der Bundestagsabgeordnete H.-P. Uhl von der CSU hat auf abgeordnetenwatch.de die Organisation Carechild diffamiert. Außerdem diskreditiert er jegliche Expertise zu den KiPo-Sperren. Denn seine Meinung und die Meinung der CDU/CSU-Fraktion soll die einzig richtige sein.
Möchte Carechild da nicht gegen vorgehen? Das kann ja so nicht im Raum stehen bleiben.
Re: Grundgesetz
geschrieben von Andreas, 26.03.2009
Viva la revolution.

Bin mal gespannt, wenn die Volksseele überkocht, wer als erstes aufgeknüpft wird.


Schlussfolgerung aus diesem Post
geschrieben von Lonesome Walker, 27.03.2009
So traurig das jetzt klingen mag, aber dann stellt sich eine dramatische Frage:
Entfernt d. Mod.: Sorry, aber das können wir aus rechtlichen Gründen nicht veröffentlichen.
Kompromiss-Lösung
geschrieben von Matze, 30.03.2009
Je mehr ich darüber nachdenke, desto mehr denke ich in letzter Zeit: vielleicht ist die Idee mit der Sperre gar nicht so schlecht. vdL hat zwar hier meiner Meinung nach die total falschen Argumente, aber ich sehe schon einige Argumente, die für eine Sperrliste sprechen. Sicher kann man gegen die meisten Seiten vorgehen, aber eben nicht gegen alle. Deshalb ist es unter Umständen doch sinnvoll, Seiten, die gegen deutsches Recht verstoßen, von Deutschland aus zu sperren (dass man das umgehen kann, ist klar, das Internet wurde ja genau dafür geschaffen). Aber es sollte zumindest erschwert werden. Das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein. Das würde zu viel größeren Problemen führen.

ABER: Wenn, dann muss das nach rechtsstaatlichen Prinzipien gehen. Das heißt für mich, dass hier eine Gewaltenteilung existieren muss. Die Exekutive kann gerne die Liste zu sperrender Seiten erstellen, die Judikative muss diese aber pingelig genau prüfen und ständig auf Aktualität prüfen. Das ist ein recht hoher Aufwand. Der garantiert aber, dass nichts mundtot gemacht wird. Der Aufwand muss so hoch sein, dass es einfacher ist, einen entsprechenden Server abschalten zu lassen. Nur so lässt sich die Maßlosigkeit der Politiker begrenzen.
Mit Kindertötung und Kinderschändung kann man gut unpopuläre Ziele durchsetzen
geschrieben von Wilfried, 30.03.2009
Das Ganze erinnert mich an die Story der kuwaiter Babies, die von den Irakern angeblich 1990 aus den Brutkästen auf den Boden geworfen wurden und starben. Damit konnte man die Masse der US-Bürger für den ersten Irakkrieg überzeugen. Inzwischen ist die Brutkastenstory als Lüge entlarvt. Da ist die Wahrheit schon VOR dem Krieg gestorben. War aber praktisch, um den Krieg zu bekommen.
Ein Video dazu. (auf englisch)
Der ORF hatte noch eine sehr gute Doku über "Wahrheit" im Krieg, wo dieser Fall auch behandelt wurde. Ist auch auf youtube, ich find´s aber grad nicht.
...
geschrieben von .........., 31.03.2009
Guter Gedanke....

Mit Kindertötung und Kinderschändung kann man gut unpopuläre Ziele durchsetzen (2)
geschrieben von Wilfried, 31.03.2009
Hab grad gesehen, dass der Videolink nicht funktioniert, sorry. Also hier nochmal ein Versuch:
http://www.youtube.com/watch?v=v94WsjWKQ3U
Die Zensurliste stellt selbst eine Gefahr da.
geschrieben von Haindruide, 16.04.2009
Denn ich glaube nicht das man sie geheim halten kann. Wenn man nur mit Suchmaschinen wie Google & Co gut genug umgehen kann, also weiß wonach man suchen muss, sollte man sich schnell den gesamten Inhalt dieser Sperrliste beschaffen können. Es wird also durch die Zensur erst eine "Einkaufsliste" für Pädophile geschaffen, wie dies oben im Artikel bereits angedeutet wurde. Keine Information die im Internet existiert, kann dauerhaft geheim gehalten werden, insbesondere nicht das auffällige Fehlen bestimmter Informationen. "Undichte Stellen" in Behörden sind für die Veröffentlichung dieser Liste möglicherweise gar nicht nötig. So wird der Vorschlag von Frau v. d. Leyen meines Erachtens eher das Gegenteil von dem erreichen was sie angeblich damit bezweckt.
xx
geschrieben von xx, 19.04.2009
Stimmt es, dass die Ministerin Kinderpornos vorgeführt hat?
Warum wird die nicht angezeigt?!

Rule 34
geschrieben von oni, 19.04.2009
ich habe noch nie welchen zu gesicht bekommen - aber snuff mit kindern als lüge abzutun ist genauso gefährlich wie ihn als "begründung" für zensur hinzuhalten.
wenn es um pornografie und fetische geht, gibt es nichts was es nicht gibt.

schade dass man politiker selbst nicht als verfassungswidrig erklären und aus dem verkehr ziehen kann.
Demokratie wer braucht dass schon...
geschrieben von schweizer, 28.04.2009
Ich finde es tragisch und ein armutszeugniss für die Politik einer vermeintlich freien Demokratie, dass ein solches wichtiges Thema als vorwand für generelle Zensur missbraucht wird, in meinen augen sind solche Menschen keinen deut besser als die wirklichen Täter, im grunde begehen sie die Tat sogar noch selber(im übertragenem sinne.)

Leider kommt man natürlich bei der breiten Masse so an, in dem man Probleme vor dem Auge verschwinden lässt anstatt sie zu lösen.
Wer mit FireFox surft steht kurz vor der Hausdurchsuchung
geschrieben von FireFox User, 30.04.2009
Sch:on mal überlegt das Firefox standardmässig das Link prefetching eingeschaltet hat? Das heisst Sie surfen im Internet landen auf einer Seite auf der auch irgendwo ein Link zu einer Seite ist dem das BKA (sind sicher nicht nur die Alibi Seiten der Leyen) nicht passt. Sie haben diese verbotene Seite zwar nie angesurft (sprich gesehen) aber Ihre IP-Adresse wird auf dem Server dieser Seite (bzw. auf der Stoppschild Seite) geloggt. Das BKA wertet die IP Adressen aus und heute Abend holen dessen Mitarbeiter Ihr PC Equipment samt Monitor und Drucker ab! Muss mir so wie so mal jemand erklären, warum die ausser Festplatten und CD/DVD irgendetwas mitnehmen (dürfen)?
politician and
geschrieben von Exe, 05.05.2009
illegal command!
v.d.Leyen wurde angezeigt
geschrieben von Siegfried Schlosser, 07.05.2009
wg. Besitz und Verbreitung auf der auch hier angeführten Pressekonferenz.

Ihre Anzeige vom 27.04.2009 wegen des Verdacht des Besitzes von kinderpornographischen Schriften ist hier eingegangen. Zum selben Sachverhalt liegt hier bereits eine Strafanzeige vom 13.03.2009 vor. Der Vorgang wurde von der

Staatsanwaltschaft Berlin
Abteilung 2
Turmstraße 91
10559 Berlin

unter dem Aktenzeichen 74 AR 23/09 bearbeitet.

Zu Auskünften zu Verfahren der Staatsanwaltschaft ist die Polizei grundsätzlich nicht berechtigt.

Interessantes Aktenzeichen
geschrieben von Sowieso, 07.05.2009
Das Aktenzeichen ist sehr interessant. Es ist nämlich keiner Person zuzuordnen. (AR = Allgemeines Register) Das bedeutet, wird das Verfahren eingestellt, gab es in Verbindung mit Zensursula niemals ein Verfahren und es kann ihr in späteren Verfahren nicht mehr vorgehalten werden. Bei Politikern ist diese Vorzugsbehandlung üblich aber irgendwie zum kotzen.
eingestellt...
geschrieben von Siegfried Schlosser, 07.05.2009
lt. Morgenpost und Welt:

http://www.welt.de/berlin/article3693569/Anzeige-gegen-Ursula-von-der-Leyen-eingestellt.html
Wieso???
geschrieben von Bramser, 09.05.2009
Ich frage mich immer noch, was soeine Zensur bringt? Darf man demnächst Strumpfhosen nur noch im Laden kaufen?? Bei live.com kommt soein Zensiertes ergebniss, wenn man nur "strumpfhose" dort eingibt ! Ich frage mich, was dies soll? Wieso werden KiPo seiten nicht gleich vom Netz genommen? Einige existieren ja immer noch !
Wieso?
geschrieben von Niemand, 15.06.2009
Die Zensur is' die jüngere von zwei schändlichen Schwestern, die ältere heißt Inquisition. Die Zensur is' das lebendige Geständnis der Großen, daß sie nur verdummte Sklaven treten, aber keine freien Völker regieren können. - Johann Nepomuk Nestroy
Wortlaut Gesetzestext
geschrieben von Erna Jost, 21.07.2009
Es wird immer die Kinderpornographie vorgeschoben, im Gesetzestext steht wirklich nicht einmal, dass es nur dafür genutzt werden soll. Ich habe auch schon lauter werdende Stimmen gehört, dass Spiele auch gesperrt werden sollen.

Leider sehen die meisten Deutschen nicht was Herr Schäuble und Anhänger anrichten: Sie entmündigen die Bürger. Bald ist es zu spät und dann sagen alle: Aber das wollten wir doch gar nicht. Und genau das wird dann auch schon verfolgt und die wundern sich dann.
Browser
geschrieben von Franz Buchholz, 04.08.2009
Schsmilies/shocked.gifn mal überlegt das Firefox standardmässig das Link prefetching eingeschaltet hat? Das heisst Sie surfen im Internet

Siehe auch http://franzbuchholz.blogspot....beate.html

//Franz
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