Warschau (carechild) - In Polen wurde gestern ein neues Gesetz beschlossen, nach dem Pädokriminelle zwangsweise chemisch kastriert werden können. Wenig öffentlich beachtet wird dabei eine kleine Gesetzesänderung, die beachtliche Auswirkungen haben wird.

"Für solche Individuen, für solche Kreaturen, gilt das Wort Mensch nicht mehr. Die Verteidigung der Menschenrechte macht hier keinen Sinn."  Donald Tusk, Polnischer Premier 2008

Die oben zitierte Äusserung des Polnischen Premiers machte dieser im Zusammenhang mit einem Fall von barbarischem Kindesmissbrauch in seinem Land. Ein Pädokrimineller hatte seine minderjährige Tochter sechs Jahre lang gefangen gehalten und immer wieder vergewaltigt. Zweimal wurde das Mädchen schwanger.

Knapp ein Jahr nachdem das Mädchen befreit wurde, hat das Parlament nun ein Gesetz beschlossen um den Gefährdungen durch Pädokriminelle zu begegnen. Das Gesetz findet grosse Zustimmung, sowohl im Parlament als auch in der polnischen Bevölkerung, die ein hartes Vorgehen gegen Sexualstraftäter fordert.

Einzig Polens Justizminister Wlodzimierz Cimoszewicz vertritt die Auffassung, das Gesetz verstosse gegen die Menschenrechte und Polen damit gegen Internationales Recht.

Teilweise ist der Gesetzgeber Bedenken entgegen getreten indem das Gesetz Regelungen für den Fall enthält, dass eine Gefahr für Leib und Leben eines Pädokriminellen bestehe. In diesem Fall wird auf die Anwendung verzichtet .

Polen hat damit einen schwierigen Spagat geschafft. Die Gefahr, der die Bevölkerung durch gefährliche Pädokriminelle ausgesetzt ist wird reduziert und auf der anderen Seite werden keine endgültigen Tatsachen geschaffen. Denn was sich mit der Beschreibung "chemische Kastration" etwas gruselig anhört, ist tatsächlich lediglich eine Medikamentengabe, die den Sexualtrieb dämpft. Nach Beendigung der Medikation setzt dieser wieder ein. 

Kindesmissbrauch ist jetzt ein Verbrechen - zumindest in Polen
Eine damit zusammen hängende Gesetzesänderung im polnischen Strafrecht findet derzeit kaum öffentliche Beachtung, obwohl dies weitaus interessanter ist und weitreichende Folgen haben wird.

Kindesmissbrauch wird in Polen jetzt mit zwischen 3 und 15 Jahren Haft bestraft. Zuvor waren es 2 bis 12 Jahre. Kein grosser Wurf könnte man meinen, denn das Strafmass ähnelt sich schon sehr. Aber wie so oft steckt der Teufel auch hier im Detail: Kindesmissbrauch wurde auf die Stufe eines Verbrechens gehoben, was vorher nur ein  "Delikt" war.

Damit werden sich trotz ähnlichem Strafrahmen langjährigere Haftstrafen standardisieren.

Dank vieler Jahre andauernder Versäumnisse der Politik In Deutschland, gilt das abscheuliche Verbrechen Kindesmissbrauch hierzulande noch immer nur als Vergehen. Kaugummidiebstahl im Kaufhaus übrigens auch.

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