(CareBlog) Ist das nicht mal eine Schlagzeile? Warum ist sie nur nirgendwo zu lesen? Nein das ist kein Schreibfehler, kein Vertipper - sondern die Wahrheit. Unsere sympathische Bundesfamilienministerin möchte Kinderpornografie im Internet  sperren und wird das Gegenteil erreichen. Ursula von der Leyen wird Schuld daran tragen, wenn Sperrlisten mit Internetadressen die Kinderpornografie enthalten zukünftig wie Einkaufsführer gehandelt werden. Was also steckt wirklich dahinter?

Mit der geplanten Zensur von Internetinhalten wird es eine weitere Liste der Grausamkeiten geben, die in absehbarer Zeit im Internet veröffentlicht wird. Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen schwört auf die misslungenen Versuche unserer europäischen Nachbarn, Internetinhalte durch die Provider zensieren zu lassen.

Weil unsere Nachbarn ja so erfolgreich damit sind. Weil bei unseren Nachbarn ja täglich so viele Zugriffe unterbunden werden. Ist das tatsächlich so? Oder steckt hinter den frommen Wünschen der Ursula von der Leyen eine ganz andere, höchst anti-freiheitliche, Figur auf zwei Rädern?

Fakt ist, unsere Nachbarn sind mit ihren Zensurvorhaben gescheitert. Deren Sperrlisten kursieren ganz offen im Internet, sozusagen als Einkaufsführer für Pädokriminelle. Auf der dänischen Sperrliste beispielsweise befinden sich auch Domains, die mit Kinderpornografie nun so rein gar nichts zu tun haben. Zum Beispiel eine Spedition.

Auch die täglich geblockten Zugriffe erscheinen in einem anderen Licht, wenn man bedenkt, dass niemand nachvollziehen kann, ob diese Zugriffe nicht dennoch stattfinden (unter technisch leicht möglicher Umgehung der Zensur). Jemand der Kinderpornografie im internet sucht, lässt sich von diesen technischen Spielereien jedenfalls nicht abhalten.

Tatsächlich steckt aber etwas anderes hinter den Zensurplänen. Und dieses "etwas" hat auch einen Namen: Wolfgang Schäuble. Niemals hätte sich jemand ernsthaft mit Zensurplänen befasst, wenn diese zweirädrige Demokratiekatastrophe diesen Vorschlag gemacht hätte. Stasi-Wolfgang traut man nicht mehr. Darum musste eine Sympathieträgerin her, der ausschliesslich gute Motive unterstellt werden würden.

Glauben Sie nicht? Dann denken Sie mal darüber nach, warum ausgerechnet Wolfgang Schäuble an den vertraulichen Beratungsgesprächen (die eigentlich Anweisungsgespräche heissen müssten) mit den sieben grössten Zugangsprovidern teilgenommen hat.

Operation "Sympathieträger" ist geglückt. Die Medien berichten vollständig unkritisch über die Zensurpläne der Regierung. Soll ja auch nur Kinderpornografie zensiert werden. Stimmt. Heute schon. Aber was ist morgen?

Es ist eine geschichtliche Wahrheit, das Missbrauchsmöglichkeiten genutzt werden, sobald sie bestehen. Das war bislang noch nie anders, gerade wenn es um Regierungskriminalität geht, die hierzulande gern totgeschwiegen und erst recht nicht verfolgt wird. Sonst sässen Ex-Kanzler Schröder (volkerrechtswidrigen Angriffskrieg unterstützt) und Ex-Aussenminister Fischer (Visum-Affäre) längst im Knast. Von der dicken Birne ganz zu schweigen. Strafrecht ist eben mehr Politik als Recht.

Zensur kann Kinderpornografie nicht wirksam bekämpfen, wird aber unser Gefühl für Freiheit für immer verändern. Zumindest bei denen, die mal für 5 Cent darüber nachdenken.



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